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Donnerstag, 9. September 2010
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Wasserzweckverband
Mehrwertsteuer-Erstattung Drucken E-Mail

Auf Antrag kann der Wasserzweckverband Lechfeld nun zuviel berechnete Mehrwertsteuer zurückerstatten.

Ab Juli 2000 hat der Verband, entsprechend einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 04.07.2000, nicht mehr den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7%  für Herstellungsbeiträge, Hausanschlussleitungen und Reparaturkosten angewandt, sondern diese mit einem Steuersatz 16 % bzw. 19 % berechnet.

Das bayerische Staatsministerium des Innern und das Bayerische Landesamt für Steuern haben sich nun jeweils mit  Schreiben vom 25.06.2009 zu der „Umsatzsteuerlichen Behandlung für das Legen von Hauswasseranschlüssen“ geäußert. 

In diesen Schreiben wird ausgeführt, dass ein Hausanschluss als Nebenleistung für die Wasserlieferung dient und somit ab dem 01.07.2009 die Abrechnungen nur noch mit 7 % Mehrwertsteuer belegt werden dürfen. Weiter wird mitgeteilt, dass dies nicht nur für die Kostenerstattung für Hausanschlüsse gilt, sondern auch für Herstellungsbeiträge und Unterhaltskosten.

Entsprechend diesem Schreiben können nun Kunden, die seit 2000 den vollen Mehrwertsteuersatz bezahlt haben, die Erstattung der zuviel entrichteten Mehrwertsteuer beantragen.

Das Antragsformular für die Rückerstattung der zuviel berechneten Mehrwertsteuer finden hier zum Download.

Letzte Aktualisierung ( Mittwoch, 4. August 2010 )
 
Rostiges Wasser aus der Hausinstallation Drucken E-Mail
Rostiges Wasser aus der Hausinstallation

Laufende Untersuchungen durch staatlich vereidigte Sachverständige bestätigen, dass das vom Wasserzweckverband Lechfeld abgegebene Trinkwasser stets  in allen Punkten der Trinkwasserverordnung entspricht und bedenkenlos ver-wendet werden kann. Die Untersuchungsergebnisse werden zudem, entsprechend den gesetzlichen Vorschriften, regel-mäßig an die Staatlichen Gesundheitsämter in Augsburg und Landsberg weitergeleitet.

In den letzten Monaten werden jedoch aus den Verbandsgemeinden Fälle gemeldet, in denen „rostiges“ bzw. verfärbtes Wasser aus den Wasserhähnen kommt. Dies tritt aber nur bei vereinzelten Häusern auf.

Als Ursache hierfür wird die Wasserqualität der beiden neuen Brunnen angeführt, die der Verband im Bereich der Ge-meinde Prittriching erschlossen hat und welche seit September 2008 in Betrieb sind. Durch diese Brunnen veränderten  sich der Härtegrad und insbesondere der Nitratgehalt des Trinkwassers positiv.

Der Härtebereich lag bis zur Inbetriebnahme der beiden neuen Brunnen regelmäßig zwischen 16 und 18 Grad Deutsche Härte (dH).  Der Härtebereich der beiden neuen Brunnen, aus denen rd. 90 % des vom Verband abgegebenen Wassers stammt, liegt nur noch bei 12,5 Grad dH. Das Wasser wurde also etwas „weicher“.

Eine größere Veränderung trat beim Nitratgehalt des Wassers auf. In den letzten Jahren lag der Nitratgehalt zwischen 12 und 14 Milligramm pro Liter (mgL). Durch die neuen Brunnen sank der Nitratgehalt des Wassers auf 6 bis 7 mgL.

Während die Umstellung  unseres Trinkwassers auf die neuen Brunnen in fast allen Hausinstallationen ohne Auswir-kungen blieb, kommt es bei älteren Häusern, welche in der Regel 30 Jahre und älter sind und in denen verzinkte Eisen-leitungen verwendet wurden, zum Auftreten von rosthaltigem bzw. verfärbten Wasser. Dies ist besonders am Morgen bemerkbar, wenn das Wasser über Nacht längere Zeit in den Hausleitungen stagnierte.

Nach Aussage von Fachleuten löst sich in solchen Fällen die Kalkschicht, welche sich im Lauf der Jahre in den Rohren abgelagert hat und in der sich auch Rost festsetzen konnte, teilweise ab und verfärbt dadurch das Wasser. Es wird einige Wochen oder vielleicht sogar Monate dauern, bis sich diese Installationen an die neue Wasserchemie angepasst haben.

Der Wasserzweckverband Lechfeld empfiehlt in diesen Fällen, das Wasser laufen zu lassen, bis keine Verfärbung mehr zu sehen ist. Grundsätzlich ist eisenhaltiges Wasser nicht gesundheitsgefährlich und wird nach der Aufnahme im Kör-per wieder ausgeschieden.

Falls die Verfärbungen nicht von alleine zurückgehen, bietet der Fachhandel zusätzliche Maßnahmen, wie z.B. den Zusatz von Inhibitoren (vorwiegend Phosphate und Silikate) über Dosierungsanlagen.

Rückerstattung von zuviel bezahlter Mehrwertsteuer für Hausanschlussleitungen, Reparaturen und Herstellungsbeiträge

Mit Urteil vom 08. Oktober 2008 (Az, V R 61/30) hat der Bundesfinanzhof festgestellt, dass das Legen eines Hauswas-seranschlusses unter den Begriff „Lieferung von Wasser“ fällt.

Daher ist das Entgelt für das Legen oder Reparieren eines Hauswasseranschlusses mit dem ermäßigten Umsatzsteuer-satz von 7 Prozent zu versteuern.

Seit 8. Juli 2000 hat der Wasserzweckverband Lechfeld, entsprechend einer Weisung des Bundesministeriums für Fi-nanzen, Beitragsbescheide für die Erstellung von Hausanschlussleitungen, Sanierungsmaßnahmen und für Herstel-lungsbeiträge mit dem Regelsteuersatz von 16 bzw. 19 Prozent abrechnen müssen. Auf Grund des obigen Urteils kann nun die zuviel berechnete Mehrwertsteuer auf Antrag zurückerstattet werden. Die Anträge müssen bis zum 31.12.2009 beim Wasserweckverband Lechfeld eingereicht werden.

Weitere Auskünfte erteilt die Geschäftstelle des Verbandes mit dem Sitz in Untermeitingen.

Anschrift: Wasserzweckverband Lechfeld, Von-Imhof-Str. 6, 86836 Untermeitingen
Telefon:    08232/5009-60
Fax:        08232/5009-960
 
Geschichte des Verbandes Drucken E-Mail
Die sechs Lechfeldgemeinden Obermeitingen, Untermeitingen, Klosterlechfeld, Graben, Kleinaitingen und Oberottmarshausen haben im Jahre 1913 einen "Verein zum Zwecke des gemeinsamen Baues und Betriebes der Lechfeld-Wasserversorgungsgruppe" gebildet, der mit allerhöchstem Signat (königliches Staatsministerium des Inneren) vom 28.05.1913 als Verein des öffentlichen Rechts anerkannt wurde.

Der Verein stellte sich die Aufgabe, eine gemeinsame Wasserversorgung für die damals 2.605 Einwohner aufzubauen.Von einer Quelle in Schwabmühlhausen wurde das so genannte "Überwasser" (Wasser, das die Gemeinde Langerringen nicht benötigte) über eine neugebaute Rohrleitung bis nach Oberottmarshausen geleitet.
   

Zur Zwischenspeicherung wurden seinerzeit der Hochbehälter in Obermeitingen und der Wasserturm in Kleinaitingen errichtet.

                                                  

Die Quelle in Schwabmühlhausen, der Speicher Obermeitingen und der Vorratsbehälter im Wasserturm Kleinaitingen lagen alle auf der gleichen Höhe, so dass sich nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren die beiden Versorgungsbehälter in verbrauchsarmen Zeiten von selbst auffüllten. Die gesamte Wasserversorgung kam ohne jegliche zusätzliche Pumpen aus. Auch im Hinblick auf die Größe der verlegten Rohre bewiesen die Gründer des Verbandes Weitblick. Sie berücksichtigten schon damals, dass sich die Lechfeldgemeinden entwickeln und vergrößern würden. Der Aufbau dieser ersten Wasserversorgung auf dem Lechfeld, die jahrzehntelang ihren Zweck erfüllte, ist auch noch aus heutiger Sicht eine technische Meisterleistung, insbesondere im Hinblick darauf, dass das Projekt 1914, also in einer sehr schwierigen Zeit, realisiert wurde. 

Bereits 1929 wurde am Speicher Obermeitingen der erste eigene Brunnen des Verbandes errichtet, um die zur Verfügung stehende Wassermenge zu erhöhen. Nachdem für diesen Brunnen kein Schutzgebiet ausgewiesen werden konnte, musste 1989 die Wasserförderung aus dieser Anlage eingestellt werden.

Der 1913 gegründete Verein ist am 01.01.1938 mit Inkrafttreten der Ersten Verordnung über Wasser- und Bodenverbände ein Wasserverband im Sinne dieser Verordnung geworden. Anfang 1959 beschlossen die Gemeinderäte der Verbandsgemeinden, die Umwandlung in einen "Zweckverband zur Wasserversorgung der Lechfeldgemeinden".

Aufgrund langwieriger Verhandlungen mit den Rechtsaufsichtsbehörden erfolgte die offizielle Gründung des Zweckverbandes erst am 12.05.1966.

1964 errichtete der Verband südlich von Klosterlechfeld eine Pumpstation für die beiden Flachbrunnen III und IV Das Wasser aus diesen Brunnen wurde direkt und ohne Sammelbehälter in das Rohrnetz des Verbandes gepumpt.

Ergänzend nahm der Wasserzweckverband 1978 an der Pumpstation Obermeitingen einen weiteren Brunnen (Flachbrunnen II) in Betrieb.

Die Ortsteile Lagerlechfeld der Gemeinden Graben und Untermeitingen waren zu diesem Zeitpunkt noch an die Wasserversorgungsanlage des Fliegerhortes Lechfeld angeschlossen. Dieser Zustand währte teilweise noch bis 1989.

Anfang der 80er Jahre stiegen die Wasserverluste aus dem zum Teil noch aus dem Jahre 1914 bestehenden Rohrnetz derart an, dass der Verband erhebliche Sanierungsmaßnahmen einplanen musste. 1985 wurde gezielt und intensiv mit der Sanierung von Rohrnetzen und Hausanschlussleitungen in den Verbandsgemeinden, insbesondere im Bereich der Gemeinde Klosterlechfeld, begonnen. Ca. 1.200 Hausanschlussleitungen, vornehmlich in den Altortbereichen der Verbandsgemeinden, wurden zwischenzeitlich erneuert.

Für die Sanierungsarbeiten in den Verbandsgemeinden hat der Verband rund 15 Millionen DM investiert.

Seit anfang der 80er Jahre war dem Verband bekannt, dass mit Inkrafttreten der neuen Trinkwasserverordnung am 01.10.1986 auch Schritte zur qualitativen Sicherung des abgegebenen Trinkwassers unternommen werden müssen. In Absprache mit den Fachbehörden (Bayerisches Landesamt für Wasserwirtschaft und Wasserwirtschaftsamt Donauwörth) wurden die Erschließung von Tiefbrunnen und der Bau eines neuen Wasserwerkes mit einer Aufbereitungsanlage für das Tiefenwasser projektiert. Die Durchführung dieses Projektes wurde 1987 von der Verbandsversammlung beschlossen.

Zu einer Verzögerung in der Bauausführung kam es dann, als im Mai 1988 bekannt wurde, dass die Bundeswehr, zur Versorgung des Standortes Lechfeld, einen eigenen Tiefbrunnen mit Aufbereitungsanlage bauen wollte und deshalb vom Verband eine Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang beantragte. Nachdem die Verbandsversammlung dies ablehnte, begannen schwierige und vor allem langwierige Verhandlungen mit Vertretern der Bundeswehr über die Realisierung eines gemeinsamen Projektes. Im August 1989 erfolgte die vertragliche Vereinbarung zum Bau einer neuen Wasserversorgungsanlage unter der Federführung des Verbandes und mit finanzieller Beteiligung der Bundeswehr.

Durch die daraufhin notwendige Umplanung des Projektes konnte der erste Spatenstich erst am 16. Juli 1991 durchgeführt werden.

Die Rohbauarbeiten wurden in kurzer Zeit ausgeführt, so dass am 06.03.1992 bereits die Grundsteinlegung und am 26.05.1992 das Richtfest gefeiert werden konnten.

Am 23.03.1994 waren die technischen Einrichtungen so weit funktionsbereit, dass die Inbetreibnahme erfolgen konnte. Seit diesem Zeitpunkt ist es dem Verband möglich, alle Verbandsgemeinden und auch den Bundeswehrstandort Lechfeld mit Trinkwasser zu versorgen, das in allen Punkten den Anforderungen der Trinkwasserverordnung einspricht.

Die Einweihung des Wasserwerkes fand am 14. und 15.07.1995 unter großer Anteilnahme der Bevölkerung statt.

 
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